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Kommentar zum Powell-Besuch in Berlin 16.05.2003 |
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| Deutsch-Amerikanische Beziehungen im Dauertief |
| Nun war US-Außenminister
Powell in Berlin und hatte keine Einladung von Bush für Schröder im Gepäck. Die beiden "Freunde" kommen also nicht zu dem von deutscher Seite so sehr ersehnten Plausch. Es muss für den deutschen Kanzler frustrierend sein, der seinen amerikanischen Freunden in zwei Kriege folgte und nun für seine Irak-Kriegsweigerung vom US-Präsidenten so anhaltend gemobbt wird. Seit Monaten kein Telefonat mehr, dabei wird Schröder nicht müde, auf die unverbrüchliche Freundschaft hinzuweisen und "freut" sich schon über die kleinsten Dinge: Lob von Powell für die Arbeit der Bundeswehr in Afghanistan. Tja, dieses Lob höre ich nun eher nicht so gern, denn Afghanistan ist noch immer nicht durch die UN legitimiert und man scheint sich auch nicht darum zu bemühen. Dabei könnte die Bundesregierung der US-Regierung mit Afghanistan ein Beispiel geben, worauf es ihr seit dem Jahr 2002 ankommt: ohne UN-Mandat keine militärischen Interventionen. >>> Afghanistan - Wie weiter? 17. Mai 2003 |
| Was soll Schröder tun? |
Schröder hat im Moment vermutlich andere Sorgen als das getrübte Verhältnis zu Bush. Zu sehr sitzt ihm die innenpolitische Krise im Nacken, mit den "Reformen" ist kein Vorankommen erkennbar und die Oppositionsparteien ergötzen sich zurückgelehnt an den Denkzetteln, die der Wähler Rot-Grün verpasst. Und damit ist das weitere Problem deutscher Außenpolitik angedeutet: Bush empfing den CDU-Sprücheklopfer Koch mit der Frage: "Und Sie bewerben sich für das Kanzleramt?" - Offenbar beobachtet man in Washington recht genau, wie die Schröder-Regierung innenpolitisch abgewirtschaftet hat und wünscht sich in einen Regierungswechsel, setzt aber dabei nicht etwa auf die "Freundin" Angela Merkel, sondern auf Herrn Koch, dem man einen Wahlsieg eher zutraut. Ich halte die "Frage" des US-Präsidenten für eine weitere seiner üblichen Anmaßungen, mit der er all jene Lügen straft, die uns noch immer das Märchen von der "deutsch-amerikanischen Freundschaft" erzählen wollen. Es gibt sie so wenig wie eine Freundschaft zwischen Angela Merkel und Joschka Fischer. Stattdessen geht es um Macht, um Willfährigkeit - und es muss um die Frage gehen, wie UN und Friedensbewegung zu einer Gegenmacht werden, die endlich mehr Unabhängigkeit schafft von den Launen und der Willkür einzelner Politiker - denn auch Schröder wird umfallen, wenn es um die Frage geht: Wer hat das Sagen im Irak? Die UN, die Iraker oder die US-Regierung und ihre "Willigen". |