Gesetze gegen Hetze?
@Frank N., als unsere Initiative-Dialog mit "Diskussionen.de" noch
selbst hochfrequentierte Foren betrieb, beratschlagten wir immer wieder,
a) ob und wie wir das Projekt agb-rechtlich formalisiert absichern können, aber
kamen über Empirisches & Instinktives der Moderation nicht hinaus, denn
schon jeder bloß halbgescheite Bösewicht tut sich leicht auf die Gratwanderung
zum Strafrecht.
Wenn wir Beiträge löschten, dann weil wir merkten, dass zu kontern nicht
lohnte und Trolle uns bloß überlasten wollten.
Wenn uns dann "Zensur" vorgeworfen wurde, konnten wir uns rechtens auf
unsere Pressefreiheit berufen, dass niemand beanspruchen kann, seinen Mist über
unsere Plattformen zu verbreiten.
Als "private Betreiber" stand uns das geltende Recht besser zur Seite
als es bspw. einem staatlichen Projekt gedient hätte, denn uns als Privaten ist
mehr Willkür gestattet als dem Staate.
b) Wir mischten uns oft ein, wenn die Politik der Stimmungsmache gesetzlich zu begegnen überlegte und entschied, aber das beschriebene Dilemma strafrechtlich grenzgängerischer Hetzerei vermochten wir nicht aufzulösen, denn Gesetze dürfen nicht so vage sein, wie es die Hetze zu sein vermag.
Markus S. Rabanus 2021-01-14
Aber wir machten Vorschläge. Ich werde sie zusammensuchen und hier verlinken.