IranGate
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ZITAT WIKIPEDIA 3.2.2007:
Die Iran-Contra-Affäre 1986
Die Iran-Contra-Affäre, in Anlehnung an die Watergate-Affäre auch Irangate genannt, war ein politischer Skandal während der Amtszeit von US-Präsident Ronald Reagan. Er wurde aufgedeckt in den Monaten Oktober und November des Jahres 1986.
Waffengeschäfte
Von der Reagan-Regierung wurden Einnahmen aus geheimen Waffenverkäufen an Iran an die rechtsgerichteten Contras in Nicaragua weitergeleitet, um sie bei ihrem Guerillakrieg gegen die sandinistische Regierung zu unterstützen. Zum einen war diese Unterstützung ein Verstoß gegen einen Kongressbeschluss (Boland-Amendment), zum anderen war das Geld ursprünglich zum Freikauf amerikanischer Geiseln im Libanon vorgesehen.
Drogenschmuggel
In den Anhörungen zu der Affäre im US-Kongress kam auch ans Licht, dass die Contras über Jahre mehrere Tonnen Kokain in die USA geschmuggelt hatten, und dass die CIA diese Aktivitäten kannte und duldete. Bei der Aufdeckung tat sich besonders Senator John Kerry hervor, der auch eine eigene Untersuchungskommission zu den Drogenhandelsverbindungen von US-Behörden leitete (siehe Zitate und Weblinks). Obwohl diese illegalen Aktivitäten mindestens ebenso gravierend waren wie die Waffengeschäfte mit dem verfeindeten Iran, spielen sie bis heute in der öffentlichen Wahrnehmung der Affäre kaum eine Rolle. 1996 beschrieb der Enthüllungsjournalist Gary Webb in der Artikelserie Dark Alliance detailliert, wie die großen Mengen an Kokain vor allem in Los Angeles auf den Markt gebracht worden waren.
Nachwirkungen
Die USA wurden vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen militärischer und paramilitärischer Aktivitäten in und gegen Nicaragua schuldig gesprochen. Obwohl die USA Richter zu dem Gericht entsandten, erklärte die Regierung, das internationale Gericht habe keine Befugnis, über die USA zu urteilen. In einer Resolution forderte die UN-Generalversammlung die USA auf, das Gerichtsurteil anzuerkennen. Nur die USA, Israel und El Salvador stimmten gegen die Resolution. Nachdem die Regierung Nicaraguas gestürzt worden war und die USA drohten, Hilfszahlungen an das Land einzustellen, gab die Nachfolgeregierung alle Ansprüche aus dem Urteil auf.
Resultate der Untersuchung
Inwieweit Präsident Reagan und Vizepräsident Bush (sen.) in die Iran-Contra-Affäre verwickelt waren, konnte durch die beauftragte Untersuchungskommission nie geklärt werden. Reagan selbst machte keine Aussagen dazu und erklärte immer, er könne sich an nichts erinnern. Donald Rumsfeld war zu Zeiten der Affäre spezieller Beauftragter für den Nahen Osten. Eine Schlüsselrolle spielte der damalige CIA-Direktor William Casey, der zwei Tage vor seiner Anhörung im Iran-Contra-Untersuchungsausschuss am 29. Januar 1987 an einer Krebserkrankung starb.
Die offizielle Verantwortung für die illegalen Aktivitäten in der Affäre wurde dem bis dahin eher unbedeutenden Oberstleutnant Oliver North zugeschrieben, der im Weißen Haus als Mitglied des Nationalen Sicherheitsrats für die Koordination verdeckter Operationen zuständig war. Trotz offensichtlicher Lügen vor dem Untersuchungsausschuss und nachgewiesener schwerer Vergehen gelang es North, die Affäre als freier Mann zu überstehen. Er gewann in der Folge eine Art Kult-Status bei den amerikanischen Konservativen und ist heute Vortragssprecher und Autor zahlreicher Bücher. Sechs der höchstrangigen Beteiligten, darunter der ehemalige Verteidigungsminister Weinberger und der ehemalige Sicherheitsberater McFarlane wurden von Präsident Bush sen. begnadigt. Kritische Stimmen in der US-Öffentlichkeit vermuteten, dass damit weitere Untersuchungen, auch über Bushs eigene Rolle als Vizepräsident der Regierung Reagan, verhindert werden sollten.
Andere wichtige Personen in dem Skandal: John Poindexter, Robert McFarlane, David M. Abshire, Donald Rumsfeld, Akbar Hashemi Rafsanjani, Adnan Kashoggi
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Zitate
Es existiert eine Schattenregierung mit ihrer eigenen Luftwaffe, ihrer eigenen Marine, ihren eigenen Geldbeschaffungsmechanismen sowie der Möglichkeit, ihre eigene Vorstellung nationaler Interessen durchzusetzen, frei von allen Kontrollen und frei vom Gesetz selbst.
US-Senator Daniel K. Inouye (während der Senatsanhörungen zur Iran-Contra-Affäre)
Unser Land machte sich zum Komplizen im Drogenhandel, zur selben Zeit in der wir unzählige Dollars dafür ausgaben, die durch Drogen verursachten Probleme in den Griff zu bekommen - es ist einfach unglaublich.
Senator John Kerry in den Senatsanhörungen zur Rolle der CIA im Drogenschmuggel der Contras, Quelle siehe Weblinks
Bei Gott, die Geheimdienste dieses Landes sollten in dem Krieg [gegen die Drogenhändler] mithelfen, anstatt mit diesem Abschaum der Erde auch noch zusammenzuarbeiten - denn das haben sie getan.
Senator Al D'Amato.
Quelle Stand 20070203 >> Wikipedia