(wwj - 9.9.2008) Russland
unterbreitete dem Weltsicherheitsrat einen Resolutionsvorschlag ein, wonach
gegen Georgien wegen des Angriffs auf Südossetien ein umfassendes
Waffenembargo verhängt wird. Zudem müsse die Ausbildungshilfe für
georgische Militärs beendet werden.
Der Resolutionsentwurf hat wenig Aussicht auf Erfolg und dürfte am Veto
mindestens der USA scheitern. Möglicherweise legen auch Großbritannien und
Frankreich Veto ein, denn die EU/NATO beschloss unlängst, den Krieg auf
seine Schuldigen hin untersuchen zu wollen.
Möglicherweise will man in NATO-Kreisen darauf hinaus, Russland in die
Mitverantwortung für den Krieg zu nehmen, was allemal im Hinblick darauf
gelingen könnte, dass Russland den Separatismus Südossetiens und
Abchasiens propagandistisch, geheimdienstlich und militärisch förderte.
Nichtsdestotrotz sollte der Einmarsch Georgiens in Südossetien eine
ausreichende Eskalationsschuld darstellen, um Georgien die militärische
Zusammenarbeit auszusetzen.