Ukrainekrieg und was die UNO tun kann

zur Fragestellung bei der DGVN, was die UNO über das Erfolgte hinaus jetzt noch gegen den #Ukrainekrieg unternehmen kann, schrieb ich dort knapp:

Je schlimmer die Konflikte, desto wichtiger die Diplomatie.
Und das dafür wichtigste Format hat die UNO zu sein.

Insoweit sicherlich DGVN-Einigkeit aller darin vertretenen Parteien und Organisationen.

Konsequent wäre es sodann, wenn die international erforderliche Isolation eines Aggressors in dem Wege zu erfolgen hätte, dass mit dem Aggressor möglichst nur noch im UNO-Format verhandelt wird.

Nur so stärken wir die Autorität der Vereinten Nationen als Hüterin des Völkerrechts, während das Völkerrecht anderenfalls der selbstjustiziellen Interpretation streitender Staaten belassen bliebe.

Aggressor und Überfallenen allein verhandeln zu lassen, mag deren Verständnis von nationaler Souveränität entsprechen, aber es ist antiquiert - seit dem 24.10.1945, wenn den Weltfrieden gefährdend bzw. verletzend.

Deshalb bleiben die Vereinten Nationen verpflichtet zur Einmischung und Regelung - und zwar auch dann, wenn der eigentlich zuständige Weltsicherheitsrat aus Gründen der Zerstrittenheit von Vetomächten keine Entscheidungen zu treffen vermag.

Das hatte in diesem Fall die Sonderversammlung der VN zur Folge.

Was nun erforderlich wäre, weil anzunehmen, dass der WSR weiterhin seinen Pflichten nicht nachkommen kann, ist zweierlei in Betracht zu ziehen:
1. Dass eine weitere Sonderversammlung für den Ukrainekrieg eine dem Weltsicherheitsrat zuarbeitende


eine entweder, dass versucht wird, das Vetorecht zum Gegenstand einer weiteren Sonderversammlung zu machen, die es beschränkt auf bloße Gegenstimme in den Fällen beschränkt, in denen die Vetomacht selbst kriegführend ist.

Weiteres Umdenken scheint erforderlich, denn mir scheint es für die UNO ein Eigentor, dass Russland im Menschenrechtsrat der Status verkürzt wurde, denn dort ist der wichtiger Ort, über die Menschenrechtsverletzungen diplomatisch streiten, sie zu resolutionieren, an den IGH, an die Generalversammlung zu delegieren.

Einen Invasor aus dem Land zu werfen, ist angebracht, aber mit ihm desgleichen in der UNO zu machen, das macht die UNO kaputt - salopp gesagt.

Aber es geht noch salopper >> Auf dem Schlachtfeld ist es alte Gewohnheit, sich gegenseitig zum Teufel zu jagen.
Am Verhandlungstisch und vor Gericht sollen es die Streitenden nicht dürfen.


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UNO-Inspektionsrecht im Kriegsgebiet