Die Vereinten Nationen während der Amtszeit von Generalsekretär Kofi Annan: 1997 – 2006
| http://www.unric.org/German_Section/Pressemitteilungen/ Donnerstag, 19. Oktober 2006 |
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Hintergrundinformation
Afrika Friedensoperationen wurden in elf afrikanischen Ländern durchgeführt: Angola, Burundi, Elfenbeinküste, Demokratische Republik Kongo, Eritrea und Äthiopien, Liberia, Sierra Leone, Sudan, Westsahara und Zentralafrikanische Republik. Regionale Bemühungen auf den Gebieten Frieden und Sicherheit, inklusive der Missionen der Afrikanischen Union in Burundi (2003) und Sudan (2004) wurden unterstützt. Mehr als zwölf Milliarden US-Dollar wurden als humanitäre Hilfe durch das System der Vereinten Nationen und seine Partner in 28 afrikanischen Staaten seit 1997 bereitgestellt. Entwicklung Die Vereinten Nationen sind den ungleichen Auswirkungen der Globalisierung entgegengetreten, schmiedeten globalen Konsens über einen Rahmen für ausgewogene und nachhaltige Entwicklungsmaßnahmen sowie über Solidarität und Zusammenarbeit angesichts weltweiter Herausforderungen wie Klimawandel und großflächige Epidemien. Entwicklungszusammenarbeit Die Gründung der Entwicklungsgruppe der Vereinten Nationen im Jahr 1997 führte zu größerer Kohärenz und Koordination beim Kampf der UNO gegen Armut. Die Staats- und Regierungschefs stimmten im Jahr 2000 den Millenniums-Entwicklungszielen zu, die vom Generalsekretär vorgelegt wurden und einen gemeinsamen, zeitgebundenen, integrierten und messbaren Rahmen für Entwicklungszusammenarbeit setzten. Die Internationale Konferenz über Entwicklungsfinanzierung im Jahr 2002 erzielte ein Nord-Süd-Abkommen über Entwicklungsprinzipien („Monterrey-Konsens“) und brachte eine Partnerschaft zur Erreichung international vereinbarter Entwicklungsziele in Gang. Der langfristige Abwärtstrend offizieller Entwicklungshilfe wurde in Folge des Monterrey-Konsenses umgekehrt. Mehr als 50 Milliarden US-Dollar pro Jahr an neuen Finanzmitteln wurden im Vorfeld des Weltgipfels von 2005 zugesagt. Gesundheit Der Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria wurde im Jahr 2001 unter der Schirmherrschaft des Generalsekretärs eingerichtet und hat bis heute Beiträge in Höhe von 5,5 Milliarden US-Dollar erhalten. Das Gemeinsame Programm der Vereinten Nationen für HIV/AIDS (UNAIDS) bezieht 29 Organisationen der Vereinten Nationen in einem systemweiten integrierten Plan ein und ist in 75 Ländern tätig. Das im Jahr 2005 neugeschaffene Amt eines Koordinators des UNO-Systems leitet die weltweiten Maßnahmen gegen den Ausbruch der Vogelgrippe in Asien und in Afrika südlich der Sahara. Umweltpolitische Nachhaltigkeit Auf dem Weltgipfel über nachhaltige Entwicklung in Johannesburg wurden im Jahr 2002 Verpflichtungen auf Ziele in den Bereichen Wasser- und Sanitärversorgung, Energie und Gesundheit eingegangen. Im Jahr 2005 trat das Kyoto-Protokoll des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderung in Kraft. Im Jahr 2003 trat das Übereinkommen von Cartagena über biologische Vielfalt in Kraft. Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und humanitäre Hilfe Die Vereinten Nationen verteidigten die Rechte von Individuen und ergriffen auf ihre Bedürfnisse ausgerichtete Maßnahmen in einer Welt, in der internationale Beziehungen nicht länger die Angelegenheit von Staaten alleine sind, sondern ebenso die Menschen – wie schon in den einführenden Worten der Charta der Vereinten Nationen vermerkt – einbeziehen. Menschenrechte Im Jahr 2004 wurde der Aktionsplan der Vereinten Nationen für die Verhütung von Völkermord beschlossen und ein Sonderberater des Generalsekretärs für die Verhütung von Völkermord ernannt. Im Jahr 2005 stimmte der Weltgipfel der Verdoppelung des Haushalts des Amts des Hohen Kommissars für Menschenrechte für die nächsten fünf Jahre zu. Von 1996 bis 2006 nahm die Zahl der Länder, in denen der Hohe Kommissar für Menschenrechte mit einem Büro vertreten ist, von 14 auf 40 zu. Im Jahr 2005 nahmen alle Regierungen der Welt die Verpflichtung zur “Verantwortung zum Schutz” der Zivilbevölkerung vor Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischer Säuberung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an. Im Jahr 2006 wurde der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gegründet, der die diskreditierte Menschenrechtskommission ersetzt. Rechtsstaatlichkeit Im Jahr 2002 trat das Statut von Rom des Internationalen Strafgerichtshofes in Kraft. Zum ersten Mal wurden Völkermord sowie Vergewaltigung als Kriegsverbrechen erfolgreich international verfolgt, inklusive der Verurteilung eines früheren Regierungschefs. Der Sondergerichtshof für Sierra Leone und die Außerordentlichen Gerichtskammern in Kambodscha wurden gegründet. Seit letztem Jahr wird die Ermordung des früheren libanesischen Premierministers Rafik Hariri untersucht. 66 multilaterale Verträge wurden geschlossen, darunter das Protokoll von Cartagena über biologische Sicherheit, das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter, zwei Fakultativprotokolle zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes sowie drei internationale Übereinkommen gegen Terrorismus. Demokratie Die Vereinten Nationen leisteten Wahlunterstützung in 75 Ländern, darunter in Afghanistan, Burundi, Demokratische Republik Kongo, Irak, Liberia und Palästina. Der Demokratiefonds der Vereinten Nationen erhielt Beiträge bzw. Zusagen in Höhe von mehr als 50 Millionen US-Dollar. Humanitäre Hilfe Im Jahr 1996 belief sich das Volumen der Hilfsaufrufe auf 1,8 Milliarden US-Dollar und half 17 Millionen Menschen. Im Jahr 2006 erzielten die Hilfsaufrufe 4,7 Milliarden US-Dollar zur Unterstützung von 31 Millionen Menschen. Die Zahl der humanitären Büros stieg von zwölf mit 114 Mitarbeitern im Jahr 1997 auf 43 mit 815 Mitarbeitern im Jahr 2005. Die Hilfsmaßnahmen konnten so verbessert werden bei Katastrophen wie dem Wirbelsturm Mitch in Zentralamerika (1998), den Überschwemmungen in Mosambik (2000), dem Erbeben im iranischen Bam (2003), dem Tsunami im Indischen Ozean (2004) und dem Erdbeben im Nordwesten Pakistans (2005). Im Jahr 2006 wurde der Zentrale Fonds für die Reaktion auf Notsituationen eingerichtet, der unmittelbare Reaktion auf unvorhersehbaren Katastrophen erlaubt. 40 Geber haben dem Fonds 264 Millionen US-Dollar zugesagt. Stärkung der Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen haben ihre Mechanismen und Strategien den Anforderungen eines neuen Zeitalters angepasst. Managementreform Im Jahr 1997 wurde ein ergebnisorientierter Haushalt eingeführt, UNO-Büros zusammengelegt, 1.000 Dienstposten gestrichen und die Stelle des Stellvertretenden Generalsekretärs geschaffen. Zur Verbesserung der systemweiten Kohärenz wurde 1997 die Hochrangige Managementgruppe, die die Leiter der Fonds, Organisationen und Programme der Vereinten Nationen umfasst, eingerichtet. Die Kohärenz auf Länderebene wurde 1997 gestärkt, inklusive einer Reorganisation der UNO-Vertretungen vor Ort, die zur Schaffung der Länderteams führte. Management und Entscheidungsfindung wie in Kabinetten wurden durch die Schaffung eines Grundsatzausschusses eingeführt. Im Jahr 2005 wurde ein Ethikbüro eingerichtet und der Schutz von Informanten eingeführt. Erweiterung des Wirkungsrahmens der Vereinten Nationen Im Jahr 1998 wurde der UNO-Fonds für internationale Partnerschaften eingerichtet, der fast eine Milliarde US-Dollar für UNO-Programme zur Verfügung stellte. Mit Schaffung des Globalen Pakts im Jahr 2000 wird die Privatwirtschaft einbezogen. Mehr als 3.000 Unternehmen in mehr als 100 Staaten sind ihm beigetreten. Die Millenniumserklärung vom Jahr 2000 hat alle Völker der Welt gefordert. Der Zivilgesellschaft wurde eine gewichtigere Stimme bei UNO-Konferenzen und bei den Vereinten Nationen selbst gegeben. Erweiterung der Rolle der UNO bei Schlüsselfragen Förderung der Frau: 1997 wurde eine Frau die erste Stellvertretende Generalsekretärin. Im Jahr 2000 wurde die bahnbrechende Resolution Nr. 1325 des UNO-Sicherheitsrates über Frauen, Frieden und Sicherheit verabschiedet. Aktuell sind 184 Staaten Vertragsparteien des Übereinkommens über die Beseitigung der Diskriminierung der Frau. Förderung der Toleranz: Im Jahr 2004 wurde die Seminarreihe „Intoleranz verlernen“ über Islamophobie, Antisemitismus, die Rolle der Medien und Völkermord gestartet. Im Jahr 2005 wurde die Initiative „Allianz der Kulturen“ zur Überbrückung kultureller und religiöser Klüfte ins Leben gerufen. Die Resolution Nr. 60/7 der Generalversammlung aus dem Jahr 2005 setzt den 27. Januar als jährlichen Gedenktag für Opfer des Holocaust fest. Migration: Auf Grundlage der vom Generalsekretär einberufenen Weltkommission über internationale Migration im Jahr 2003, erzielte der erste Hochrangige Dialog über Migration der Generalversammlung im Jahr 2006 breite Unterstützung für das vorgeschlagene Weltforum über Migration und Entwicklung. Generalsekretär Kofi Annan 1987-1990 Beigeordneter Generalsekretär für Personalmanagement und Sicherheitskoordinator des UNO-Systems 1990-1992 Beigeordneter Generalsekretär für Programmplanung, Haushalt und Finanzen, sowie Controller 1993-1997 Untergeneralsekretär für Friedenserhaltende Einsätze seit 1. Januar 1997 Generalsekretär 2001 Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis gemeinsam mit der Organisation |
| Quelle: Presseerklärung v.
22.10.2006
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