- Vetorecht gegen Rüstungsprojekte -

Dass wir nicht immer wieder "überrascht" werden von "Beschaffungsmaßnahmen" im Rüstungsbereich, dessen Größenordnungen die charakterliche Dimension allzu schnell übersteigt, verlangt nach anderen Mitteln als parlamentarischen Untersuchungsausschüssen:

Das Volk ist zu befragen separat zum Wehretat. 

Und kein Minister, Kanzler soll im Ausland Versprechen wagen,
die verbindlich sind, 
wenn sie nicht durch Volksbefragung mit Mehrheit bestätigt sind.

Der Konsens für Militärisches sollte stets mehr 66 von 100 betragen,

damit man eher blockiert als marschiert.

Und jeder andere Staat, der sich nicht in solche Richtung müht,
den gilt es zu verachten.
     

sven   Huch, ein bisserl veraltet solch Text.

DISKUSSION

Vetorecht

DIALOG-LEXIKON