Vorgezogene Neuwahlen ?

"Vorgezogene Neuwahlen" fordert die Opposition zu gern, ohne dass es gerechtfertigt ist. Nicht selten auch die Regierung, wenn sie sich dadurch mehr Hoffnung auf Machterhalt hat. 

Dazu grundsätzlich: 

Wenn mir ein Wahlergebnis passt oder eher nicht passt, wie zumeist und immer hinter meinen Wünschen zurück, dann bestehe ich zwar auf Neuwahlen, aber in den dazu vorgesehenen Fristen.
Und zwar aus Prinzip und nicht wegen meines Unmuts.

Das in diesem Fall bemühte Prinzip meint, demokratische Wahlergebnisse zu respektieren und nicht beliebig infrage stellen zu dürfen.

Wenn vorgezogene Neuwahlen, weil die gewählten Parteien kompromissunfähig sind, dann mache ich es den Parteien zum Vorwurf, auch dass sie dann nicht eine Minderheitsregierung auf den Weg bringen, wie es mein Kommentar vom 1.11.2017 in Erwägung zog.

Für Forderung nach vorgezogenen Neuwahlen bleibt an vernünftigem Grund nur, wenn überaus offensichtlich wäre, dass die Mehrheitsverhältnisse vollständig andere wären und somit dem Glaubwürdigkeitsverlust einer Regierung tatsächlich entsprochen werden müsste. 

Wer sich solch' Voraussetzung bloß erhofft und nicht gewiss sein kann, weil bloß in eigener "Blase" unterwegs, schadet mit der Forderung nach "Rücktritt" und "vorgezogenen Neuwahlen" bloß der Demokratie. 

Markus S. Rabanus 2018-01-22

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