Koalitionsverhandlungen20171120

Zum Abbruch der Koalitionsverhandlungen

Die Parteien (auch die SPD) haben nicht auf andere Wahlergebnisse zu bestehen, sondern daraus das Beste zu machen. Ob Mehrheitskoalition oder Minderheitsregierung, denn das darf eigentlich keinen so großen Unterschied machen, wenn es um die Erfordernisse ginge.

Markus S. Rabanus

Hintergrund: In den späten Stunden des 19.11.2017 kündigte die FDP die Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU und GRÜNE auf.

Nachtrag 2017-11-21: Die heutige BT-Debatte hat zwar viel zum Kompromiss-Erfordernis schwadroniert, aber das Gegenteil im "Miteinander" praktiziert. So kann nichts werden, keine Koalition, auch keine Minderheitsregierung, sondern Wählerverdruss, wenn der wieder an die Urne muss, ohne dass ein leichter umsetzbares Ergebnis gewährleistet wäre.

Nachtrag 2017-11-26: Ich halte Lindners Ausstieg noch immer für eine kindische Kurzschlussreaktion.
- Ihm daraus nachträglich eine "Strategie" zu machen, wie nun vielerseits geübt, schmeichelt ihm unangebracht spekulativ.
- Wem sein Ausstieg als Fehler erscheint, sollte ihm die Korrektur erleichtern wollen. Ansonsten wird gemeinsames Versagen draus.
Im Schach und allerlei bloßem Wettbewerb tut man gut, wüsste man Gegner auf falschem Kurs festzuhalten, aber in der Politik, sofern dem Gemeinwohl verpflichtet, hat Kritik Korrektur zu sein,
- es sei denn, man könnte, dürfte und wollte die Konkurrenz ausschalten,
- es sei denn, man erhofft sich ohnehin mehr von einer weiteren Groko.

Mag sein. Allerdings würde sich Lindners Ausstieg tatsächlich anders darstellen, aber auch anders als mit der ihm interpretierten "Strategie".

Folglich scheint mir das Verhalten aller Beteiligten entweder unseriös oder bekloppt. Oder beides.

Nachtrag 2017-11-27: Ich meine zwar, dass wir rasch zu einer stabilen Regierung kommen sollten, aber tröstlich ist, dass wir eine Menge über Demokratie und Kompromiss lernen können, wenn es mal nicht so "glatt" läuft.
Die Kompromisslosen scheinen mir jedenfalls besser außerhalb der Parlamente aufgehoben als in der Opposition oder gar in der Regierung.

 

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