unstrittig ?
"Behinderung von Rettungskräften ist unstrittig" ?
Ist das eine Info der Staatsanwaltschaft? Info von Anwälten?
Ich mag solche Blockaden nicht, aber
Vorverurteilungen auch nicht.
Und von "unstrittig" zu reden, muss absolut wahrheitsgemäß sein,
sonst darf man sowat nicht sagen.
Solange etwas nur persönliche Auffassung ist, dann schreibt bitte "unbestreitbar", aber auf "unstrittig" muss ich mich verlassen können.
Markus S. Rabanus 2022-11-05
Detlef B. in der Einschätzung sind wir uns einig, ich mochte nur das "unstrittig" nicht, aber im Hinblick auf die öffentliche Debatte noch folgendes:
1. allein schon die Vermischung zwischen Demo-Anliegen und etwaigen Unfall-Folgen führt die öffentliche Debatte in die Irre, denn Straßenblockaden gibt es jede Menge und auch auf Großdemos & Sportveranstaltungen kommen Rettungswagen oft nicht durch & zu spät.
2. Die ZDF-Rechtsexpertin Tacke hatte ich im
ZDF-HeuteJournal gehört, vieles richtig,, aber Wichtiges kam nicht zur Sprache,
bspw. das Demonstrationsrecht und das polizeirechtlich wichtige
Opportunitätsprinzip, nicht in jedem Fall von Rechtsverstößen eingreifen zu
müssen.
Und zur "Kausalkette" hätte sie erläutern können, dass nicht alles
Kausale strafrechtliche Relevanz, denn sonst hätten wir auch Götter oder Natur
zu verklagen.
3. ES WIRD ERMITTELT.
Das ist unsere Rechtskultur und darf sich durch Empörte und Demo-Anliegen nicht
beeinflussen lassen.
Detlef, wie du als Informatiker deine Phantasie in Struktur bringen musst, so ist es auch in der Juristerei - nur viel leichter, denn zumeist mit bloßer Logik.
Markus S. Rabanus 2022-11-05