Syrien: Zur Putin-Erdogan-Einigung 2018-09-17

Beide Jungs gehören zwar nicht zu jedermanns engerem Freundeskreis ;-) , aber die Einigung auf eine demilitarisierte Zone in der nord-syrischen Provinz Idlib ist zu beglückwünschen.

Die Einigung erfolgte durch gegenseitiges Entgegenkommen, woran es bislang im Syrienkonflikt mit Ausnahme der Chemiewaffenvernichtung nahezu komplett fehlte, aber jetzt endlich mal zwecks Schlachtvermeidung passiert:

1. Die von Erdogan unterstützten Rebellen ziehen sich aus einem 15 bis 20 Kilometer breiten Gürtel ringsum Idlib zurück.

2. Der von Putin unterstützte Vormarsch syrischer Truppen auf Idlib wird gestoppt.

3. Türkische und russische Militärs überwachen gemeinsam die demilitarisierte Zone.

Putin und Erdogan werden nun zu zeigen haben, was ihre Worte wert sind. Und falls umgesetzt, dann allemal besser als das, was in den letzten zwei Wochen in Washington und auch Berlin an etwaigen "Vergeltungsschlägen" diskutiert wurde.

Gleichwohl möchte ich mal wieder nicht loben, ohne zu nörgeln, denn Erdogans Rebellenunterstützung ist völkerrechtswidrig. Man stelle sich bloß mal umgekehrt vor, Assad würde die PKK in der Türkei unterstützen.

Auch Putins Assadunterstützung ist völkerrechtswidrig, wenngleich umstritten sein mag, ob er Assad zur Hilfe kommen durfte, aber die Art des Beistandes ist buchstäblich "verheerend" für die syrischen Städte und somit unverhältnismäßig, also völkerrechtswidrig.

Der "Westen" ist ob solchen Urteils nicht fein raus, denn seine Unterstützung für die Rebellen, "Exilregierung" usw. ist Teil des Verbrechens, nicht Teil der Konfliktlösung, weshalb Kofi Annan im August 2012 als UNO-Sondervermittler das Handtuch warf.

Markus S. Rabanus      2018-09-17  Diskussion     Syrienkrieg   Zuletzt 

Nebenbei: Ich äußerte damals zwar "Verständnis" dafür, als Kofi Annan seine Vermittlungsbemühungen mit der Begründung einstellte, die Vetomächte würden die rivalisierenden Bürgerstreitparteien zum Bürgerkrieg ermutigen, aber "Verständnis" nicht im Sinne von "Zustimmung", denn ich hätte Kofi Annan das Weitermachen angeraten - und zwar mit kontinuierlicher Veröffentlichung aller Kommunikation mit den Konfliktparteien Syriens und den Konfliktparteien im Weltsicherheitsrat.
Kurzum: Den Konflikt den Konfliktparteien zu belassen, war Kofi Annans Fehler, so sehr ich ihn (inzwischen verstorben) schätze. 

Siehe >> Kofi Annan

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