Dialog-Lexikon ZuletztKrieg ist Wegfall der Geschäftsgrundlage
Simone S.: "Da die Verträge langfristig sind. müssen sie trotzdem
zahlen."
>>Krieg ist Wegfall der Geschäftsgrundlage<<
Franz B.: "Achso, Deutschland befindet sich aktuell im Krieg?"
Danke der Nachfrage - und folgende Antwort >> Wenn ein Geschäftspartner anderweitig zum Massenmörder wird, wären ihm seine Kontrakte mit mir dahin & ihm unbenommen, mich zu verklagen.
Ergänzend zweierlei >>
1. Auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage kann sich nur berufen, wer ihn nicht verschuldet.
2. Sich darauf berufen zu dürfen, heißt nicht, dass daraus ein Müssen zu schließen wäre, aber wenn es sich machen lässt, dann sollte es auch.
Franz B.: "Sie kennen die Verträge ? Es gab auch schon andere Berichte hierzu?"
nein, die Verträge finden sich m.W.
nicht öffentlich, aber es könnte drin stehen, was wollte und wäre aus
besagtem Grund über Bord, es sei denn, es würde freiwillig oder aus Nöten an
Verträgen mit Verbrechern festgehalten.
Sicherlich gibt es andere Rechtsauffassungen dazu - und ich nahm davon brav zur
Kenntnis, aber womöglich sind andere Leut' interessenbefangen und deshalb den
rechtlichen Prinzipien abgewandter.
Ich DANKE Ihnen wirklich für das Nachfragen, denn durch das Begründenmüssen hatte ich im vorherigen Post eine weitere Einschränkung zu ergänzen.
Franz B.: "Interessensbefangem und rechtlichen Prinzipien abgewandt? Es wäre interessant was in den Verträgen vereinbart wurde und in welchen Fällen aut Vertrag bezahlt oder nicht bezahlt werden muss? Wer ist Vertragspartner bzw. Geschäftspartner für die Lieferungen? Rechtlichen Prinzipien abgewand kann nur sein wer diese nicht beachtet oder vorsätzlich umgeht."
klar, "interessant" und seien Sie ruhig anderer Auffassung, denn "pacta sunt servanda" bzw. #Vertragstreue ist hohes Gut, aber auch solche Treue hat Grenzen, ist keine Nibelungentreue.
Markus S. Rabanus 2022-04-02/03 in FB-Tagesschau
Krieg Wegfall der Geschäftsgrundlage Wiener Vertragsrechtskonvention Völkerrecht