Friedensforschung
Mehrheitsdiktatur
Spätestens auf dem Hintergrund des Nationalsozialismus wurde deutlich, dass die Entscheidungen konstruierter oder tatsächlicher Mehrheiten zutiefst antidemokratisch sind, wenn sie demokratische Minderheitenrechte aushöhlen oder gar abschaffen, z.B. Opposition verbieten, verfogen oder kulturelle Minderheiten benachteiligen, entrechten, vertreiben oder gar ausrotten, wie mit Millionen Juden, Sinti und Roma geschehen.
Solcher Mehrheitsdiktatur lässt sich nur durch strenge Gewaltenteilung entgegenwirken, die undemokratische und menschenrechtswidrige Mehrheitsentscheide verbietet oder nichtig macht. Aber auch das stellt keine Garantie dar, wenn nicht von relevanten Größen der Bevölkerung mitgetragen. Zumal die Gerichte vieler Staaten "im Namen des Volkes" entscheiden - und halt nicht z.B. "im Namen der Menschenrechte", wie es hier und dort richtiger zu lauten hätte.
Die "Selbstabschaffung der Demokratie", zu der verängstigte und/oder aufgehetzte Teile der Bevölkerung neigen, wie an der Wahl vieler Autokraten zu sehen, ist vielleicht ein unlösbares Problem, aber es scheint, dass wir darüber auch nicht sonderlich intensiv nachdenken - und es bloß verurteilen, wenn grad mal wieder irgendwo geschehen.
Überhaupt nicht selten ist es allerdings auch, dass die Angst vor der
Mehrheitsdiktatur geschürt wird, um dem Volk Mitsprache zu verweigern, bzw. Volksentscheide.
Solch' Angstmache erscheint azf den ersten Blick zwar kurzschlüssig, als müsse
das Volk vor sich selbst Angst haben, aber es wäre immerhin durch Quoren und
Tabu-Kataloge konstruktiv lösbar.
Allemal typisch ist, dass die Mehrheitsdiktatur stets Schreckgespenst der
privilegierteren Kreise ist, die ihre Privilegien seitens der Mehrheiten
gefährdet sehen.
UNFERTIGER TEXT - wir müssen daran arbeiten. >> Diskussionen
Markus S. Rabanus 6.6.2017
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