NATO-Osterweiterung

So falsch die NATO-Osterweiterung ist, trat Gorbatschow Behauptungen und Deutungen entgegen, es habe ihm gegenüber derlei Verzichtszusicherungen geben können, denn damals bestand immerhin noch die Sowjetunion und auch der Warschauer Vertrag.
So hatte man sich ausschließlich mit der deutschen Wiedervereinigung zu beschäftigen, nicht mit Polen und anderen Staaten, die erst mit Jelzins Staatsstreich unabhängig wurden.
So falsch die NATO-Osterweiterung ist, so ist sie keinesfalls bloß CIA-Produkt, sondern hat viel mehr mit antirussischen Ressentiments zu tun, die durch Putin nicht abgebaut wurden.

Obendrein: Eher treten Deutschland und Frankreich aus der NATO aus als Polen, Tschechen und die baltischen Staaten. Schon deshalb erläutert doch mal, was Sinn solcher Kampagnen ist.

So falsch die NATO-Osterweiterung ist, ist sie Faktum - und was an ihr falsch ist, ist der Rückfall in Stereotype des Kalten Krieges, aus denen es nie wirklich rauskam.

Alle sind auf falschem Kurs, denn ob US-Hegemonie oder "multipolares Weltmodell", wie es von Moskau und Peking propagiert wird, hebt keine Rivalitäten auf.
Überhaupt lassen sich Rivalitäten nicht aufheben, aber Friedensbewegung muss sein, dass die Rivalitäten ihr militärisches Format verlieren. Deshalb www.UNO-Pazifismus.de

Markus S. Rabanus 2018-01-10   an Aktivisten der Berliner FriKo in Facebook

ps: Gleichwohl gibt es vieles, was für mündliche Zusicherungen spricht, auf jegliche NATO-Osterweiterung zu verzichten. Siehe http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-67871653.html  
a) Die Verbindlichkeit mündlicher Äußerungen in Belangen derartiger Wichtigkeit ist jedoch mehr als fraglich, eher abzulehnen. 
b) Problematisch wären sie auch, womöglich "nichtig", weil über die Köpfe derer hinweg, deren Belange mindestens mitbetroffen wären.


G
emäß Artikel 10 Nordatlantikvertrag hätte jedes Mitgliedsland jeden Beitritt blockieren können oder von der Zustimmung Russlands abhängig machen müssen, aber Russland den NATO-Beitritt zu verwehren und die NATO-Grenzen immer weiter auf Russland zurücken zu lassen, wiederbelebt den Kalten Krieg in Europa.

 

NATO    System kollektiver Sicherheit    UNO-Gewaltmonopol

   Dialog-Lexikon   Zuletzt