UNO-Reformen Überlegungen

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veraltete Überlegungen:  

0.  Es ist inakzeptabel, dass fünf Staaten auf ihre Privilegien (ständiger Sicherheitsratssitz und Veto-Recht)  gegenüber den anderen Staaten beharren. Das Gleichheitsprinzip ist für die UN überfällig. Solange es aber bei diesen Privilegien bleibt, sollten folgende Reformen gefordert sein:

1.  Die Wahl des UN-Generalsekretärs sollte auch gegen die Veto-Mächte von der 
     UN-Vollversammlung wählbar sein.

2.  Der UN-Generalsekretär sollte den 15. Sitz im UN-Sicherheitsrat einnehmen.

3.  Der UN-Generalsekretär das sechste Vetorecht bekommen 
   - dadurch würde seine Autorität im Kreis der ständigen Vertreter gestärkt,
   - dadurch erhielte der Sicherheitsrat zusätzliche demokratische Legitimation.

4.  Weltweites Gewaltmonopol für den UN-Sicherheitsrat
   - dadurch Ächtung des Rechts zur staatlichen Selbstjustiz in internat. Streitigkeiten,
   - Unterschied Militär/Polizei müsste definiert werden (Waffenarten/Dienstrecht/Orgform).

5.  Die EU könnte zu solch einer Reform ein Vorbild liefern - und sei es nach dem
    Schema der Währungsunion, so dass nicht alle von vornherein mitmachen müssten.

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  1. Abschaffung des Vetorechts für einzelne Staaten im UNO-Sicherheitsrat.

  2. Abschaffung der Ständigen Sitze im UNO-Sicherheitsrat.

  3. Einführung des Zweidrittelmehrheitsprinzips für alle Entscheidungen im UNO-Sicherheitsrat und in der UN-Vollversammlung.

  4. Sitzverteilung im UNO-Sicherheitsrat nach Verhältniswahlen durch die UNO-Vollversammlung.

  5. Die Wahlen zum UNO-Sicherheitsrat sollen jährlich stattfinden.

  6. Die Wiederwahl einzelner Staaten in den UNO-Sicherheitsrat soll nach dem vierten Jahr für mindestens ein Jahr unzulässig sein.

  7. Kleinststaaten und Pseudostaaten sollen nicht mehr aus eigener Kraft Anspruch auf die UNO-Mitgliedschaft haben.

  8. Die UNO-Mitgliedsstaaten haben bis zu einer Obergrenze so viele Stimmen, wie sie die Menschheit nach freien Weltwahlen vertreten, bei denen die Wahlberechtigten auch andere Staaten wählen dürfen.

  9. Die Weltwahlen sollen alle vier Jahre in der ersten Januar-Woche durchgeführt werden.

  10. Der UNO-Generalsekretär soll mit einfacher Mehrheit von der UNO-Hauptversammlung auf jeweils zwei Jahre ohne Möglichkeit der Wiederwahl gewählt werden.

  11. Der UNO-Generalsekretär soll ein Vetorecht gegen Entscheidungen des UNO-Sicherheitsrates einlegen können und die Entscheidung des UNO-Sicherheitsrates durch die UNO-Vollversammlung nochmals abstimmen.

unfertiger Text  unfertiger Text 

Der Vorschlag funktioniert nur mit der ursprünglichen Idee eines Worldconvents als weiterem Gremium:

1. UNO-Sicherheitsrat >> Weltregierung

2. UNO-Worldconvent >> Menschheitsvertretung

3. UNO-Staatenversammlung >> Regionalvertretung
Fragestellung: Geografischer Faktor als Korrektur des demographischen Faktors?

Sven 2004 und früher

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