Friedenspolitik

Friedenspolitik	*" wie langweilig ..."*



"Für den Frieden" sind bekanntlich alle.

Aber was wären die konkreten Schritte?
Schreibt uns, sobald Ihr bei Parteien solche Forderungen gefunden habt. POSTFACH


FORDERUNGEN +Teilforderungen
PRÄMISSE
Friedenssicherung darf nicht länger Angelegenheit einzelner Staaten in Eigenmacht sein, sondern sollte in den Verantwortungsbereich der Völkergemeinschaft, also der UNO übergehen. Und nicht etwa nur des UN-Sicherheitsrats, sondern der Vollversammlung mit Dreiviertel-Mehrheit der durch sie vertretenen Menschheit. Anderenfalls haben militärische Interventionen zu unterbleiben. Solange einzelne Staaten oder Bündnisse "souverän" über Krieg und Frieden entscheiden, also ohne Gestattung seitens der qualifizierten Völkergemeinschaftsmehrheit, versuchen sie sich in SELBSTJUSTIZ und brechen damit das Völkerrecht.
KONSEQUENZ
Wenn die Friedenssicherung nicht als "nationale", sondern als "globale Aufgabe" realisiert werden soll, dann müssen die UNO-Institutionen die militärische Gewalt aus den Nationalstaaten übernehmen, also den Oberbefehl in allen militärischen Angelegenheiten erhalten. Militärische Bündnisse dürfen sich nicht mehr als "Ersatz" aufspielen und dadurch die Autorität der UN untergraben. Militärische Bündnisse dürfen allenfalls "Fraktionen" innerhalb der UN spielen, sollen sich jedoch Mehrheitsentscheidungen beugen, mindestens aber nicht behindern.

PROBLEM
Viele "Real-Politiker" reden sich damit heraus, dass die UN "noch nicht soweit" sei. Aber es gibt keinen Grund, darauf zu warten, bis alle "Schurken" und Staaten "brav und lieb" würden, ehe man der UNO das militärische Gewaltmonopol zugesteht. Es gäbe keinen einzigen "Rechtsstaat", wenn die Staaten darauf gewartet hätten, dass alle Bürger "lieb und brav" geworden wären. Gerade weil das nie der Fall sein kann, geht das RECHT als ANSPRUCH den "bitteren Realitäten" voraus, um diese dann demokratisch legitimiert beherrschbar zu machen. Wenn unsere Politiker sich nicht dafür einsetzen, dann sollten wir ihnen nicht nur die Kompetenz zur Friedenspolitik bestreiten, sondern auch zur Demokratie, denn FRIEDEN ist ein Status, in dem das RECHT über die Gewaltpotentiale dominiert. Und RECHT ist, was die Menschen sich einander DEMOKRATISCH für zivilisiertes Zusammenleben versprechen/verordnen. In Stadt, in Land und auf Erden insgesamt. Anders kann es nicht gehen. Woran liegt es, dass die Politiker solchen Gedanken nicht folgen mögen? Da ich genügend Politiker kennenlernte, kann ich Euch versichern, dass sich die meisten trotz ihrer zahlreichen Doktor- und Ehrendoktor-Würden ziemlich beschränkt erweisen, sobald es um ihren Beruf als Politiker geht. Ihre oft einzige Kompetenz ist die Kompetenz zur rhetorischen Rechthaberei und Machterhaltung, die Kompetenz zur Diffamierung ihres jeweiligen politischen Tagesfeindes, den sie oft nur brauchen, um sich selbst zu profilieren, um sich ihre Jobs zu erhalten. Und wir Wahlberechtigten? Wir belohnen sie mit unseren Wählerstimmen. Also bitte nicht über "die Politiker" aufregen, sondern auch über unsere eigene Blödheit, deren höchster Ausdruck die militärischen Abenteuer unserer Politiker sind. >> "Politikverdrossenheit" Und warum sind wir so blöde, dass wir uns das bieten lassen? Weil wir uns von einer internationalen Auseinandersetzung zur nächsten hetzen lassen, uns dann streiten, zu wem wir halten :-) Der ein oder andere "Schurke" wird dann in aufwendigen Bombardements von seinem Sessel geschubst, Nachrücker warten schon. Und insgesamt geht es selten vorwärts. Immerhin sind solche neuen Einrichtungen wie der "Internationale Strafgerichtshof" ECHTE Fortschritte, aber Ihr habt hoffentlich mitbekommen, wie schwer sich einige Staaten tun, seine Autorität anzukennen.

Oberbefehl über Militärs
Ob nun Iraks Saddam Hussein oder US-Präsident George Bush, keiner war oder wird ohne sehr starken Druck seitens der Staatengemeinschaft und in den eigenen Staaten auf ihre Macht über Krieg und Frieden verzichten. Genau da liegt der Friedenshase im Pfeffer: Man gefällt sich im Besitz von "tollen Waffen" und "Streitkräften", denn es sind nicht nur "Symbole der Macht", sondern "reale Macht". Wenn sich Politiker gegen die Übertragung von Kriegsrechten an die UN aussprechen, dann erzählen sie uns etwas von "nationaler Souveränität", damit wir ihnen diese militärischen Fäuste erhalten, mit denen sie international in unserem Namen auf den Tisch schlagen können - oder eben irgendwelchen Völkern auf die Köpfe - und diese Völker werden dann für Machthaber verantwortlich gemacht, die sie oftmals nie gewählt haben: In Kriegen werden meist diejenigen zu Opfern, die ohnehin Opfer sind.



kleinere Einzelforderungen:
1. Alle Rüstungsbetriebe, Verteidigungsministerien und militärischen Einrichtungen sollen sich durch UN-Inspekteure prüfen lassen.
2. Alle Atomwaffen sollen unter UN-Befehl, wenn die Abkommen gegen deren Weiterverbreitung nicht den miesen Beigeschmack haben sollen, dass sich einige Staaten Rechte herausnehmen, die sie anderen bestreiten. KLICK: Alle Atomwaffen unter UN-Kontrolle
3. Ächtung aller Staaten und Politiker, die Jugendliche unter 25 Jahre in Kriegssituationen schicken, in denen sie trotz jugendlicher Unreife und ihres damit einhergehenden Übereifers zu todbringenden Werkzeugen gemacht werden. Das Alter "25" wäre zwar kein Garant für "Reife", aber jedes Jahr im Leben eines Menschen macht ihn selbstbewusster/verantwortungsbewusster in der Beurteilung, notfalls Zurückweisung falscher Befehle. KLICK: Kein Kriegsdienst mit Jugendlichen
4. Jederzeitiges Recht, den Wehrdienst, Kriegsdienst etc. zu quittieren, wenn "der Krieg" nicht auch der "eigene Krieg" ist. KLICK: Forderung nach Grundgesetzänderung
Anm.: Eine Dienstverpflichtung zum Töten darf es nicht geben, denn die Politik des Dienstherren kann sich ändern und damit stellt sich die Gewissensfrage permanent und immer neu.
5. Ächtung aller Staaten und Politiker, die dem einzelnen Menschen die Souveränität "ihrer Kriegsentscheidung" bestreiten und durch Gesetze unter Strafe stellen.
Anm.: "Ächtung" soll nicht bedeuten, dass wir solche Staaten und Politiker aus der UNO rausdrängen dürften, denn wir brauchen die UNO auch als Ort der Diplomatie, also der Sicherung des Gesprächs bzw. der Verhandlung. Aber "Ächtung" könnte bedeuten, dass solche Staaten auf Negativlisten kommen.
6. Außerhalb von nationalen Hoheitsgewässern ist das Herumschippern mit Kriegsschiffen untersagt, es sei denn, sie sind einem militärischen Oberkommando der UN unterstellt.
Anm.: Wem die Welt durch eine solche Rechtsregelung zu unsicher wird, soll sich darum bemühen, dass die UN zur Gewährleisterin der internationalen Ordnung reift.
7. Alle militärischen Auslandsstützpunkte sind einem UN-Oberkommando zu unterstellen.
Anm.: Ausnahmen von 6. und 7. kann es nur für Fälle der Notwehr und Nothilfe geben.

ACHTET DARAUF:
Es geht NICHT um Pazifismus in diesem Streit, so sehr es im Ganzen keine Alternative zu ihm gibt, sondern um konkrete politische Schritte, die unsere entscheidenden Leute nicht gehen wollen und davon mit endlosen Pazifismus-Diffamierungen ablenken. Es geht um konkrete Schritte. Und darauf konzentriert Euch mal. Wie definieren wir den Krieg richtig? >> www.Kriegserklärung.de Wie definieren wir den Pazifismus richtig? POLITIK kann schneller werden, wenn wir unsere Politiker dazu bringen. Deutschland ist ein wirtschaftlich starkes Land. Diese Stärke muss sie positiv einbringen. Fällt Deutschland nichts POSITIVES ein, dann sollte es sich besser aus internationaler Politik raushalten.
MACHT EUCH AN DIE ARBEIT! Regierung und Opposition >> Weltfriedensplan <<
DISKUSSION