Nationaldemokratie

Mit Nationaldemokratie ist in IniDia-Texten nichts Nationalistisches gemeint, sondern problematisiert, dass sich auch viele an sich demokratische Politike einbilden, sie seien "demokratisch legitimiert", bspw. Waffengeschäfte mit anderen Staaten zu genehmigen, aber demokratisch sind Entscheidungen nur, die bloß diejenigen betrifft, die mitbestimmen konnten, folglich nicht diejenigen anderer Staaten, die von solchen Waffenlieferjungen betroffen wären. 

Nationaldemokratisches ist ausschließlich unter Gesichtspunkten der Subsidiarität hinreichend, denn anderweitig gebietet die Völkerrechtsklausel Nachrangigkeit nationaler Entscheidungen und nationalen Rechts.

Markus S. Rabanus 20170917

Waffenhandel   und Kommentierung zum Kriegswaffenexportgesetz 

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