- Vetorechte gegen Militäraktionen -
Gedankenspiele gegen den Krieg |
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Individuelles
Menschenrecht
Wenn es um Leben und
Tod geht, dann kann niemand für einen anderen entscheiden, ob er zu
töten hat oder nicht. So begründet sich mir
das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung und Befehlsverweigerung
in JEDEM denkbaren Fall. Wer das Töten zu
befehlen berufen ist, kann gerechtfertigt sein, |
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Ende
der nationalen Selbstjustiz Art.2
Nr.5 UN-Charta
Kein Staat der Welt
ist berechtigt, gegen andere Staaten Krieg zu
führen, wenn er Gelegenheit hätte, zu seiner Interessenwahrnehmung die
UNO anzurufen. |
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Kriegsverweigerung
als Völkerrecht
Wenn allein die UNO
zum militärischen Gewaltmonopol berufen wäre, so soll sie alle
Nationen zur Mithilfe gegen Aggressoren aufrufen können, denn wie es als Recht eines jeden Menschen aus individuellem Ermessen beschrieben ist, sich dem Tötungsbefehl zu widersetzen, so soll dies auch im kollektiven Ermessen jedes Staates stehen. Staaten, die sich in einem Konflikt auf ein solches Verweigerungsrecht berufen, sollen sich in vollständiger Enthaltung militärischer Aktivitäten üben. Diese "Neutralität" darf beschlossene UN-Maßnahmen gegen einen Aggressor durch nichts behindern. ungelöste Frage: Dürfen in einem solchen Fall Luftraum, Hoheitsgebiete des neutralen Staates durch UN-Streitkräfte genutzt werden? |
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VOLKSBEFRAGUNG |
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Ich formuliere nur deshalb so scherzhaft, weil es mir selbst noch zu entfernt erscheint, um es ernst zu nehmen, aber im Grunde wäre die Haftung so zu erhöhen, dass KRIEG und STAATSUNRECHT die schwersten Verbrechen sind, denn der höchste Sinn des Staates ist, das RECHT zu wahren und dass es keiner bricht - erstrecht nicht der Staat selbst. | |
sven | |
UNO-Reformen |
weiteres Experiment: Vetorecht gegen Rüstungsprojekte