- Vetorechte gegen Militäraktionen -

Gedankenspiele gegen den Krieg

Individuelles Menschenrecht

Wenn es um Leben und Tod geht, dann kann niemand für einen anderen entscheiden, ob er zu töten hat oder nicht. 
Da gibt es kein "Gewissen zu prüfen" und keine Situation zu analysieren, denn niemand soll dazu gedrängt werden.

So begründet sich mir das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung und Befehlsverweigerung in JEDEM denkbaren Fall.  

Diese Rechte müssten als absolut, als unantastbar verstanden sein.

Wer das Töten zu befehlen berufen ist, kann gerechtfertigt sein, 
wer den Gehorsam erzwingen will, ist niemals gerechtfertig
und gehört geächtet.
  

   
Ende der nationalen Selbstjustiz   Art.2 Nr.5 UN-Charta

Kein Staat der Welt ist berechtigt, gegen andere Staaten Krieg zu führen, wenn er Gelegenheit hätte, zu seiner Interessenwahrnehmung die UNO anzurufen. 
Berechtigt auf UNO-Hilfe sollte ein Staat jedoch nur sein, wenn er seine  militärische Befehlsgewalt der UNO überträgt oder mindestens teilt.

   
Kriegsverweigerung als Völkerrecht

Wenn allein die UNO zum militärischen Gewaltmonopol berufen wäre, so soll sie  alle Nationen zur Mithilfe gegen Aggressoren aufrufen können,

aber wenn sie zur Teilnahme an Kriegshandlungen aufruft, soll dieser Aufruf ohne jeglichen Zwang sein, 

denn wie es als Recht eines jeden Menschen aus individuellem Ermessen beschrieben ist, sich dem Tötungsbefehl zu widersetzen, so soll dies auch im kollektiven Ermessen jedes Staates stehen.

Staaten, die sich in einem Konflikt auf ein solches Verweigerungsrecht berufen, sollen sich in vollständiger Enthaltung militärischer Aktivitäten üben.

Diese "Neutralität" darf beschlossene UN-Maßnahmen gegen einen Aggressor durch nichts behindern.

ungelöste Frage: Dürfen in einem solchen Fall Luftraum, Hoheitsgebiete des neutralen Staates durch UN-Streitkräfte genutzt werden?

  

VOLKSBEFRAGUNG
Handelt ein Staat auf Befehl der UNO militärisch und sofort bei "Gefahr im Verzug", 
so hat seine Regierung das Volk ohne Verzug (und ohne Wahlkampfmittel) zu fragen, ob die  Entscheidung richtig war. Zu wiederholen nach drei Monaten, auch wenn der Krieg beendet ist. Und alle zwei Wochen, solange Krieg ist.

Kommt das Veto als Mehrheit dagegen, so kehrt das Militär in die Kasernen und  die Regierung soll nicht nur "geirrt" haben, sondern auf nicht unter zehn Jahre ins Gefängnis bei Wasser und Brot, was ihnen allemal besser ist als denen, die auf ihren falschen Befehl hin getötet wurden. 

  
Ich formuliere nur deshalb so scherzhaft, weil es mir selbst noch zu entfernt erscheint, um es ernst zu nehmen, aber im Grunde wäre die Haftung so zu erhöhen, dass KRIEG und STAATSUNRECHT die schwersten Verbrechen sind, denn der höchste Sinn des Staates ist, das  RECHT zu wahren und dass es keiner bricht - erstrecht nicht der Staat selbst.
sven

DISKUSSION

UNO-Reformen

DIALOG-LEXIKON

weiteres Experiment:  Vetorecht gegen Rüstungsprojekte