UNO-Reformen

Die UNO ist das alternativlose Instrument zur Friedenswahrung und Bewältigung globaler Probleme, aber ihre Effizienz leidet unter Demokratie-Defiziten und fehlenden Durchsetzungsmitteln, weil die mächtigsten Staaten und deren Trittbrettfahrer nicht auf die eigene Militärmacht zugunsten von Weltrechtsstaatlichkeit und Gemeinwohl zu verzichten bereit sind.  

Ausgangslage >> UNO-Reformierbarkeit ? Kapitel XVIII  Änderungen der Charta

Und die UNO ist noch längst keine "United Nations", sondern vorerst nur "United Governments", die eher geneigt sind, den eigenen Nationen als den Vereinten Nationen zu dienen. 

1.  Der "Maulkorb-Artikel 12" gehört ersatzlos gestrichen, denn die Generalversammlung muss gegenüber dem Weltsicherheitsrat emanzipierter werden. . 

2. Der UN-Generalsekretärs sollte mit einfacher Mehrheit von der Vollversammlung wählbar sein, ohne dass es Vetomächte hindern können, aber unsere  Reformvorschläge sind umfassender >> UNO-Generalsekretär

3.  Wenn überhaupt am Vetorecht einzelner Mächte festgehalten wird, welches immer wieder wichtige Mehrheitsentscheidungen blockiert, dann sollte die Generalversammlung mit einfacher Mehrheit eine Rüge aussprechen dürfen, mit Zweidrittelmehrheit dem Weltsicherheitsrat Weisungen erteilen dürfen.

4.  Es braucht ein weltweites Militärmonopol für den Weltsicherheitsrat, denn solange die Nationalstaaten Streitkräfte über bloße Polizeikräfte hinaus vorhalten dürfen, werden sie ihre zwischenstaatlichen Streitigkeiten weiterhin militärisch austragen - anstatt diplomatisch, demokratisch und vor Gerichten.

5.  Jede exekutive Entscheidung der Weltsicherheitsrats, anderer UNO-Institutionen und jeder zwischenstaatliche Streit sollte dem IGH zur Entscheidung vorgelegt werden können, der nach den Gesetzen der Weltorganisation die Exekutive zur Rechtsvollstreckung verpflichten kann.

6.  Unabhängig von allen Weltentscheidungen soll jederzeitige und beliebig motivierte Kriegsdienstverweigerung Menschenrecht sein, ohne dass daraus mehr als ein Ausschluss aus militärischen Organisationen folgen darf.

The World Is Always  "Under Construction"

UNO-Reformdiskussion Friedensratschlag 2005

Position der PDS zum Weltsicherheitsrat 2004

ältere Überlegungen und Einzelheiten

Abschaffung von Privilegien im Sicherheitsrat

Durchsetzungsmittel für das Völkerrecht

Einräumung eines Neutralitätsrechts in Konflikten

Kriegsdienstverweigerungt als Menschenrecht und Völkerrecht 

Ergänzung der UN durch einen Worldconvent   

Forderung: Weltrepublik

Vision: Subsidiäre Weltrepublik

Google-Relevanz  Pos.53 16.07.2017

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