Atomwaffenverbotsabkommen

2017 >> Atomwaffenverbotsvertrag (UNO)

Über den Atomwaffenverbotsvertrag hinaus braucht es noch zweierlei Art Sonderveträge, denn mit fröhlichem Beitritt der Atomwaffenmächte zum Verbotsvertrag ist nicht zu rechnen:

1. Sonderverträge zwischen den Atomwaffenfreien und jedem einzelnen Atomwaffenstaat, in dem sich letztere verpflichten, unter keinen Umständen Atomwaffen gegen Atomfreie einzusetzen, siehe Atomwaffenverbotsforderungen.

2. Vertragsentwürfe für die Atomwaffenstaaten untereinander, denn es gibt zwar gute Gründe für einseitiges Abrüsten und Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag - und kleinere Atomwaffenstaaten würden sich nicht zuletzt durch gemeinsam fordernde Atomwaffengroßmächte zwingen lassen, aber auf Gegenseitigkeit und Allseitigkeit werden die größeren Atommächte wahrscheinlich eher nicht verzichten - und der Verbleib einer letzten Atommacht wäre eben auch der Menschheit kein akzeptables Ergebnis.

Deshalb ist als vorletzter Schritt denkbar, dass alle Atomwaffenmächte all ihre (restlichen) Atomwaffen dem Generalstabsausschuss der Vereinten Nationen unterstellen, Art.26 UNO-Charta.

"Restlich", weil weitgehende Abrüstung kann schon vorher erfolgen.

Auch solches Szenario lässt sich zu Vertragsentwürfen ausarbeiten.

- Vorab: Gegenseitige Zusicherung ausnahmsloser Atomwaffeneinsatz-Vermeidung,

- Vollständige Ausgliederung der Atomstreitkräfte aus den sonstigen Streitkräften,

- Übergabe der Befehlslogistik an den UNO-Generalstabsausschuss.

- Der UNO-Generalstabsausschuss könnte aus Vertretern aller Atomwaffenmächte und gleicher Anzahl der Atomwaffenfreien gebildet werden.

- Entscheidungen des UNO-Generalsstabsausschusses könnten einer Zweidrittel-Mehrheit bedürfen,

- unter Umständen bei fortbestehenden Vetorechten des Weltsicherheitsrates,sollten aber im Vetofall von einer Zweidrittel-Mehrheit der UNO-Genearalversammlung entscheidbar sein.

Wir werden an Entwürfen basteln und hoffentlich andere anregen, es ebenfalls zu tun.

Markus S. Rabanus 20170726

Überlegungen dazu unter >> Atomwaffenverbot20160906Forderungen und unsere weiteren Texte raussuchen, Und Vertrags-Essentials auf eine Seite.

Modellvertrag für die Atommächte >> Atomwaffenkonvention

Titelseite >> ATOMWAFFENVERBOT

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