Weltrepublik aller Nationen
Die Vereinten Nationen müssten anstelle freiwilliger Mitgliedschaft eine Weltrepublik aller Nationen sein.
Relevanz?: "Es sind doch fast alle drin!"
Stimmt & erfreulich, aber da die Vereinten Nationen reformiert werden müssen, kommt es darauf an, dass KEIN Staat "aussteigen" darf, sondern sich weltdemokratischen Entscheidungen fügt.
Begründung: Jeder Staat behauptet für sich
Rechte gegenüber der übrigen Welt - und sieht andere Staaten in der Pflicht,
diese Rechte zu achten, so dass auch umgekehrt Pflichten anerkannt gehören,
um nicht "Outlaw" zu sein.
Eine Welt, in der es rechtens zugehen soll, kann sich nicht leisten, dass sich
Staaten bloß freiwillig mit den Vereinten Nationen vereinbaren, sondern sich
den Vereinten Nationen tatsächlich verpflichtet sehen. Eben auch zur
Mitgliedschaft.
Es war nicht die freiwillige Mitgliedschaft, die der UNO zu ihrer heutigen Universalität verhalf und vor dem
Scheitern bewahrte, wie es dem Völkerbund
beschieden war, dem wichtige Mächte fern blieben.
Entscheidend für den Erfolg der UNO war vor allem, dass sich die
damals wichtigsten Militärmächte per UN-Charta
schier grenzenlos mit Privilegien
eindeckten:
1. So dass ihnen seitens der Weltorganisation keinerlei reale Beschränkung
ihrer militärischen Selbstjustiz-Möglichkeiten drohte,
2. so dass es ihnen ermöglicht war, im Falle ihrer Einigkeit, anderen Staaten
auf Basis von Weltsicherheitsratsbeschlüssen völkerrechtsförmlich
"kurzen Prozess" zu machen, wozu es allerdings immerhin der
Zustimmung der gewählten Weltsicherheitsratsmitglieder bedarf, weshalb nicht
von "Diktatur" die Rede sein kann.
3. So dass auch alle anderen Staaten eher gut beraten waren, den Vereinten
Nationen beizutreten und sich dem Regime der Vetomächte zu unterwerfen
anstatt sich in trotziger Außenseitigkeit zu probieren, zumal dieses Regime -
wie unter 2. begründet - keine "Diktatur" ist.
4. So dass es im Belieben der privilegierten
fünf Mächte steht, ob und wie sich die Vereinten
Nationen reformieren.
Unter Beibehalt solcher die in der UNO-Präambel verbürgten Staatengleichberechtigung
verletzenden Verhältnisse überwiegen für die fünf Mächte die Vorteile
ihrer UNO-Mitgliedschaft die Nachteile, die sich einerseits aus finanziellen
Belastungen und andererseits daraus ergeben, sich im Weltsicherheitsrat am "Tisch
der Rivalen" gelegentlich am Pranger zu sehen.
Aber nicht bloß die Privilegien sind Anreiz
für die UNO-Mitgliedschaft aller Rivalen, denn die Beurteilung ist nur dann
hinreichend, wenn sie neben der Rivalität auch den gemeinsamen Interessen
Beachtung schenkt, für die es den "gemeinsamen Tisch"
braucht.
Es kommt halt darauf an, den nationalistischen und imperialistischen
Interessen nicht bloß deren gemeinsames Interessen entgegen zu setzen,
einander nicht an die Gurgel zu springen (UNO-Pazifismus),
sondern
auch die gemeinsamen Interessen mit allen Nationen als Menschheitsinteressen.
unfertig - demnächst geht es weiter, 2017-09-06
Das Problem ist also die anhaltende Rivalität, der sich nur schwer beikommen
lässt, zumal die mächtigsten Politiker am ehesten denen gefällig
erscheinen mögen, von denen sie gewählt werden wollen und können, also
denjenigen Staaten, deren Regierung sie sind.
Und solche Natonal-Politiker verlieren persönlich-politisch weniger, wenn sie
die übrige Welt einschließlich UNO beschimpfen oder gar verlassen, als wenn
in ihren Staaten der Eindruck entstünde, der Regent liefere das Land an die
Weltorganisation aus, während andere Staaten auf traditioneller
Souveränität beharren - und sich mit Parolen wie "Russia zuerst"
oder "America First!" die letzten Fische aus den Meeren fangen.
Nachdruck müsste jedoch sein, denn die Menschheit steht hinsichtlich einiger
Global-Probleme bereits arg unter Zeitdruck.
Und der Nachdruck kann durch eine neue Unterart des Völkerrechts erhöht werden >> "Demokratisches Völkerrecht".
Markus S. Rabanus last update 20170404
Titelseite >> Weltrepublik
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VERALTETER TEXTTEIL
Im Unterschied dazu belässt ein gewöhnlicher Rechtsstaat
keine "rechtsfreien Räume", in dem sich einzelne Rechtssubjekte
"ausklinken" könnten, um zu tun oder zu lassen, was sie wollen, wenn es im Geltungsbereich von
Gesetzen verboten ist.
Textauszug von >> Weltrechtsstaat
Aber nicht nur das, sondern auch die Menschenrechte dürfen nicht zur Disposition einzelner Staaten stehen, sondern die Menschheit als Ganzes hat jedem einzelnen Menschen gegenüber eine Verantwortung zur Gewährleistung fundamentaler Rechte.
Markus S. Rabanus200504 20170330 UNO-Forum
Bestandteile zum >> Weltrechtsstaat
Nationalföderale Weltrepublik Subsidiäre Weltrepublik Föderale Weltrepublik
